Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Januar 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Brand Protect AI (nachfolgend "Anbieter" genannt) und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Domain Brand Protection und Traffic-Rückgewinnung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen zur Erkennung von Vertipper-Domains, Analyse von Traffic und Einrichtung von Redirects zur Traffic-Rückgewinnung. Die genauen Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
Der Anbieter behält sich vor, die Leistungen jederzeit anzupassen und weiterzuentwickeln, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und die Hauptleistungspflichten nicht beeinträchtigt werden.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch Nutzung der Dienstleistung erfolgen.
Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss durch eine schriftliche oder elektronische Bestätigung.
4. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde Verbraucher ist (d. h. eine natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vondos GmbH, Deisterstraße 20, 31785 Hameln, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 5151 9818339) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahme vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und die Ausführung der Dienstleistung erst mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen hat und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass der Unternehmer seine Vertragspflichten vollständig erfüllt hat, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Dienstleistungen ergeben sich aus der aktuellen Preisliste des Anbieters oder aus individuellen Vereinbarungen. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt nach dem Pay-per-Click Modell. Der Kunde zahlt nur für erfolgreich zurückgewonnene Klicks gemäß der vereinbarten Preise. Die Abrechnung erfolgt monatlich.
Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr berechnet. Der Anbieter behält sich vor, bei Zahlungsverzug weitere Schritte einzuleiten.
Der Kunde kann nur dann mit Gegenforderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
6. Leistungserbringung
Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt. Der Anbieter behält sich vor, die Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
Der Anbieter ist berechtigt, die Leistungen jederzeit anzupassen und weiterzuentwickeln, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und die Hauptleistungspflichten nicht beeinträchtigt werden.
Störungen der Leistungserbringung, die auf höhere Gewalt oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, entbinden den Anbieter von seiner Leistungspflicht für die Dauer der Störung.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die erforderlichen Daten und Zugänge bereitzustellen.
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich Änderungen seiner Kontaktdaten mitzuteilen.
8. Mängelrüge und Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, Mängel der Leistung unverzüglich, spätestens binnen zwei Wochen nach Erkennbarkeit, schriftlich oder per E-Mail zu rügen. Andernfalls gilt die Leistung als genehmigt.
Der Anbieter haftet für Mängel der Leistung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Leistungserbringung, es sei denn, es handelt sich um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter datenschutz.html abrufbar ist.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse und sonstigen vertraulichen Informationen des jeweils anderen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
11. Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wichtige Gründe für eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter sind insbesondere:
- Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 30 Tagen
- Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Kunden
- Rechtswidrige Nutzung der Dienstleistungen durch den Kunden
- Insolvenz oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden
Die Kündigung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit sie nicht entgegenstehende zwingende gesetzliche Bestimmungen bestehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ergänzend.